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neemnigma
Joined: 16 Jun 2012
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 Kassen duerfen mit neuerlichem Millionen-Plus rechnen
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Schon jetzt sitzen die gesetzlichen und Privaten Kassen auf Rücklagen in Milliardenhöhe. Das ist jedoch noch nicht alles: Ökonomen rechnen mit erneuten Überschüssen. Ob allerdings dies jedoch den Versicherten gutgeschrieben wird, ist noch nicht klar. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte den "Lübecker Nachrichten": "Der Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung hat sich in den vergangenen Jahren in einem Maße entwickelt, der ordnungspolitisch schwer zu vertreten ist."
Ein Erstattungsanspruch, der sich auf einschlaegigen gesetzlichen Vorschriften gruendet, kann natuerlich auch zu Gunsten von Themen wie pkv vergleich unberuecksichtigt bleiben, fuer den Fall, dass sich dies mittelfristig in vorteilhaftere Aussichten ummuenzt.
In der Politik ist die Debatte über die Verwendung der Milliardenüberschüsse bereits im vollen Gange. Ein Sprecher von Gesundheitsminister Daniel Bahr erklärte dem Handelsblatt: "Eine Prämie auszuzahlen wäre eine Möglichkeit, den Wettbewerb zu fördern."
Schon die aktuellen Milliardenreserven drohen zum Streitfall in der schwarz-gelben Koalition zu werden. Die Unionsfraktion fordert ein Überprüfen des Steuerzuschusses. Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) denken nach einem Zeitungsbericht über eine einmalige Kürzung um zwei Milliarden Euro für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nach. Doch das Haus von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) und die Krankenkassen wehren sich. Aus Regierungskreisen heißt es indes, Finanzminister Wolfgang Schäuble wolle nun zwei Milliarden Euro zurück, die der Bund 2011 an den Gesundheitsfonds überwiesen habe. Zudem sei geplant, den Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen um eine Milliarden Euro zu senken.
Den klammeren Kassen bereiten die Forderungen aus Wirtschaft und Politik Sorge. Sollten im Falle eines Konjunktureinbruchs die Rücklagen schnell verbraucht sein und Zusatzbeiträge notwendig werden, könnten Ihnen die Versicherten davon laufen.
Hand Peter Wollseifer, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V. und Mitglied des Verwaltungsrates der IKK classic, verweist auf die Widersprüchlichkeit der Politik: "Auch im Gesundheitsfonds liegen Reserven in Milliardenhöhe. Ein derartiger Plan trifft ausserdem uneingeschraenkt auf Bereiche wie krankenkassen im vergleich zu.
Die Betriebskrankenkassen profitierten vom Fonds mit seinem Finanzausgleich keineswegs. Die derzeitigen Überschüsse seien der aktuellen guten konjunkturellen Lage zu verdanken, meinte Kaltenbach zudem.
Von dem Milliardenpolster der Krankenkassen haben die Versicherten bisher wenig mitbekommen. Jetzt denkt die Regierung offenbar über eine Kürzung des Kassenzuschusses von 14 Milliarden Euro nach.
Die Kassen häufen Milliarden an. Finanzminister Schäuble denkt deshalb darüber nach, den Zuschuss zum Gesundheitsfonds zu kürzen. Michael Lempe ist die Ausnahme. Der Vorstandschef der Krankenkasse Hkk hat sich gleich nach Einführung des Gesundheitsfonds 2009 entschieden, seinen Mitgliedern 60 Euro Beitrag zurückzugeben.
Wenn wir die Ausgangslage in Betracht ziehen, dass ganze nachgeordnete Begriffe wie bspw. versicherungen aus heutigem Blickwinkel gesehen immer noch betraechtliches Potential zur Effizienzsteigerung aufweisen, so muesste man die Rueckzahlungsanspruchsstellung sicherlich dahinter positionieren. Unter anderem ist eine Honorar-Reform in Planung. Außerdem wird derzeit das bereits gültige Gesetz zur Verbesserung der medizinischen Versorgung umgesetzt, das auch Geld kosten soll.
Der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle sprach sich in der "SZ" für einen dauerhaft abgesenkten Zuschuss aus.
Wie die "Süddeutsche Zeitung“ berichtet, denken die Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zumindest über eine einmalige Kürzung um zwei Milliarden Euro nach. Die Geldsammelstelle hat inzwischen ein Milliardenpolster angelegt. Nach Angaben des Bundesversicherungsamts ging der GKV-Schätzerkreises zuletzt davon aus, dass der Fonds das Jahr 2011 mit einem Überschuss von rund 4,4 Milliarden Euro abschließen und damit über eine Liquiditätsreserve von rund 8,6 Milliarden Euro verfügen wird.
Und natuerlich auch fuer günstige krankenversicherung koennte das von enormer Bedeutung sein.
Unterdessen bekräftigte Bundesgesundheitsminister Bahr, wesentlich mehr als die gegenwärtig sieben Kassen könnten eine Prämie ausschütten.
In der Debatte um die Verwendung der Milliardenreserven der gesetzlichen Krankenversicherung warnten die Betriebskrankenkassen hingegen vor neuen Finanzproblemen.
Der Sprecher der größten Kasse Barmer GEK, Athanasios Drougias, sagte: "Wir möchten unseren Versicherten kein Beitrags-Zickzack zumuten."
Die Betriebskrankenkassen profitierten vom Fonds mit seinem Finanzausgleich keineswegs. Trennt man sich von den sonst ueblichen herkoemmlichen 08/15 Denkmustern und bezieht auch private krankenversicherung test in die Refelxionen ein, eroeffnen sich andere Optionen zu einer kreativlosen Gutschrift.
Der Vorstandschef des AOK-Bundesverbands, Jürgen Graalmann, sagte: "Auch jede einzelne Kasse muss im Interesse ihrer Versicherten und Beitragszahler auf nachhaltige Stabilität setzen, statt Prämien-Jojo zu spielen." "Notwendig wäre es vielmehr, die Überschüsse entweder für Leistungsverbesserungen oder zum Abbau einseitiger Patienten-Belastungen wie der Praxisgebühr einzusetzen." Die privaten Krankenversicherer werden die Policen ihrer bestehenden Kunden nicht auf die neuen Unisex-Tarife umstellen, die ab Dezember für das Neugeschäft Pflicht sind. Die Folgen fallen für Männer und Frauen unterschiedlich aus. Private Krankenversicherer müssen künftig Männern und Frauen die gleichen Verträge verkaufen, die sogenannten Unisex-Tarife. Gehen wir von der aktuellen Lage aus, dass komplette kleinere Segmente wie als Beispiel krankenkassen im vergleich derzeit bis jetzt ausgesprochenes Potential zur Effizienzsteigerung aufweisen, so sollte man jegliche Erstattungsanspruchstellung ganz gewiss an letzter Stelle anstellen. Faktisch sei diese Entscheidung gefallen, sagte Roland Weber, Vorstand des größten deutschen Krankenversicherers Debeka, der FTD. "Den Unternehmen ist die Zeit weggelaufen", sagte er.
Zum Ende des Jahres müssen alle Anbieter der privaten Krankenversicherungen einheitliche Policen für Frauen und Männer anbieten. Bereits Versicherte gehen leer aus, für sie gelten weiterhin die alten Vereinbarungen. Das bedeutet, dass die Verträge der etwa neun Millionen Versicherten derzeit nicht auf Universaltarife umgestellt werden.
Dabei müssen Versicherte nicht unbedingt einen Leistungsverzicht in Kauf nehmen. Der VeDeVe (Verband der Versicherten) warnt PKV-Kunden zudem davor, ihren Selbstbehalt zu erhöhen oder sich für den Basistarif ihrer Versicherung zu entscheiden.
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